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„Was ist Demokratie?“

Aktualisiert: 29. Okt.

Liebe Mitglieder,

sehr geehrte Unterstützer,

 

nur kurze Zeit waren wir von der BI der alleinige Gegner. Spätestens seit die Pläne von der Marktgemeinde Rohr i. NB,im Februar 2024 veröffentlich worden sind, hat sich sofort eine breite Frontgegen den Logistikpark gebildet. Alle Ebenen, die gegen die Pläne Einwände eingereicht haben, haben wir zusammengefasst, verbunden mit der Definition:


„Was ist Demokratie?“


In der Demokratie ist das Volk der staatliche Souverän (die oberste Staatsgewalt) und

die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt

Das Volk ist gegen den Logistikpark Stocka!

Hier der Beweis

:

  1. Stadt Abensberg mit juristischer Begleitung

     ...mit einstimmigen Stadtratsbeschluss

  1. Marktgemeinde Langquaid mit juristischer Begleitung

     ...mit einstimmigem Beschluss

  1. Gemeinde Hausen mit juristischer Begleitung

    ...mit einstimmigem Beschluss

  1. Gemeinde Saal mit einstimmigem Beschluss, behält sich juristische Schritte offen

  2. über 50 Firmen mit Brandbrief an Minister Aiwanger

    (kann als repräsentativ angesehen werden)

  1. BI mit ca.2.000 Mitglieder

  2. zwei betroffenen Wasserversorgungsgruppen

  3. 80 % der Haushalte von Bachl und Scheuern

 – Brandbrief andie Marktgemeinde Rohr

  1. Viele Bürger mit Leserbriefen



Fazit:

Weder von der Regierung von NB, noch vom Bayerischen Wirtschaftsministerium, kann also weiterhin behauptet werden, der Logistikpark habe keine erheblichen überregionalen Auswirkungen.

Die Pläne zum Bau dieses Logistikparks müssen von der Politik

sofort gestoppt werden!!

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